Vernünftige Richter in Sachen Abmahnungen
Geschrieben von EvilEd am Montag, 13. August 2007 in Aaaaaarg
Wie Lawblog berichtet, hat das OLG Brandenburg ein rechtskrätiges Urteil (6 U 12/07) gesprochen, bei der eine fehlende Pflichtangabe auf Geschäftsbriefen nicht automatischen zu einem Wettbewerbsvorteil führt, der nach UWG zur Abmahnung berechtigt.
Wie des öfteren Diskussionen um das TDG (jetzt TMG) zeigten, herrscht auch hier nach wie vor der Abmahnwahnsinn, wenn Pflichtangaben fehlten.
Die gilt jetzt keineswegs als Entschuldigung für diejenigen die gegen geltendes Recht verstossen, aber nicht jedes Vergehen bringt einen Wettbewerbsvorteil und damit zu einem begründeten Recht einer Abmahnung. Sicherlich gibt es, vor allem bei Onlineshops, schwarze Schafe die durch ein falsches Impressum Ihre wahre Identität verschleiern wollen. In den meisten Fällen, in denen heutzutage eine Abmahnung zugestellt wird hätte sicher ein kurzer Anruf oder besser einer Email auch gereicht. Wenn natürlich danach immer noch nichts passiert, dann kann man schon von Vorsatz ausgehen, der dann natürlich auch berechtigterweise zur Abmahnung führen wird.
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Wie des öfteren Diskussionen um das TDG (jetzt TMG) zeigten, herrscht auch hier nach wie vor der Abmahnwahnsinn, wenn Pflichtangaben fehlten.
Die gilt jetzt keineswegs als Entschuldigung für diejenigen die gegen geltendes Recht verstossen, aber nicht jedes Vergehen bringt einen Wettbewerbsvorteil und damit zu einem begründeten Recht einer Abmahnung. Sicherlich gibt es, vor allem bei Onlineshops, schwarze Schafe die durch ein falsches Impressum Ihre wahre Identität verschleiern wollen. In den meisten Fällen, in denen heutzutage eine Abmahnung zugestellt wird hätte sicher ein kurzer Anruf oder besser einer Email auch gereicht. Wenn natürlich danach immer noch nichts passiert, dann kann man schon von Vorsatz ausgehen, der dann natürlich auch berechtigterweise zur Abmahnung führen wird.
Lichterfest war Klasse
Geschrieben von EvilEd am Samstag, 11. August 2007
Trotz meiner bösen Vermutung hat es der Wettergott doch gut mit uns gemeint und wir haben das Lichterfest besucht. Ein paar Impressionen könnt Ihr in Ewelinas Blog bewundern.
Es war wieder mal bombastisch und wir haben nen alten Bekannten wiedergetroffen. Hoffentlich hat man jetzt mal wieder mehr Kontakt.
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Es war wieder mal bombastisch und wir haben nen alten Bekannten wiedergetroffen. Hoffentlich hat man jetzt mal wieder mehr Kontakt.
Lichterfest fällt wohl doch ins Wasser
Geschrieben von EvilEd am Donnerstag, 9. August 2007
Auf Grund der aktuellen Wetterlage und auch den Wetteraussichten gehe ich davon aus, das das Lichterfest wohl ins Wasser fällt. Nein, nein, ich meine jetzt nicht die Veranstaltung an sich, sondern unser Vorhaben diese zu besuchen. Auf einer nassen Wiese im Regen zu sitzen macht nicht so wirklich Spaß.
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Monat der Feste
Geschrieben von EvilEd am Freitag, 3. August 2007
Der August hat es in sich. Ist es dieses Wochenende noch relativ ruhig, so ändert es sich ab nächstem Wochenende schlagartig.
11.08. Lichterfest im Westfalenpark
18.08. Geburtstagsparty bei Freunden
25.08. 4. Metalparty
01.09. Geburtstagsparty einer Freundin
Ich brauche mir also keine Gedanken darüber zu machen was meine Frau und ich die nächsten Wochenenden machen werden.
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11.08. Lichterfest im Westfalenpark
18.08. Geburtstagsparty bei Freunden
25.08. 4. Metalparty
01.09. Geburtstagsparty einer Freundin
Ich brauche mir also keine Gedanken darüber zu machen was meine Frau und ich die nächsten Wochenenden machen werden.
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